Wann ist Ihr Werklohn fällig?
Warum die Abnahme entscheidend ist und welche Besonderheiten bei Bauverträgen gelten.
Abnahme und Zahlung gehören zusammen
Nach § 641 Abs. 1 BGB ist die Vergütung grundsätzlich bei Abnahme des Werkes zu entrichten. Prüfen Sie den Vertrag, die vereinbarten Leistungen und den Nachweis der Abnahme. Eine Rechnung allein ersetzt eine erforderliche Abnahme nicht.
Wann gilt ein Werk als abgenommen?
Die Abnahme richtet sich nach § 640 BGB. Unter gesetzlichen Voraussetzungen kann eine Abnahmefiktion nach Fertigstellung und angemessener Fristsetzung eintreten. Gegenüber Verbrauchern ist zusätzlich ein Hinweis in Textform auf die gesetzlichen Folgen erforderlich. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
Besonderheiten bei Bauverträgen
Bei Bauverträgen setzt die Fälligkeit nach § 650g Abs. 4 BGB grundsätzlich die Abnahme beziehungsweise deren Entbehrlichkeit sowie eine prüffähige Schlussrechnung voraus. Für wirksam vereinbarte VOB/B-Verträge sind auch deren Regelungen zu prüfen. Abschlagszahlungen richten sich unter anderem nach § 632a BGB.
Mängel und Einbehalte prüfen
Besteht ein Anspruch auf Mängelbeseitigung, kann der Besteller nach § 641 Abs. 3 BGB einen angemessenen Teil der Vergütung zurückhalten; angemessen ist in der Regel das Doppelte der erforderlichen Mängelbeseitigungskosten. Dokumentieren Sie Einwände und beseitigte Mängel. Bei Streit über Abnahme oder Leistung ist eine individuelle rechtliche Prüfung sinnvoll.